Webcode: W00090

Urteile

Zuständig für die Rechtsprechung im vertragszahnärztlichen Bereich ist die Sozialgerichtsbarkeit mit den Instanzen:

  • Sozialgericht;
  • Landessozialgericht;
  • Bundessozialgericht.

Grundlage der Rechtsprechung ist das Sozialgesetzbuch V (SGB V).
In Folge der in den letzten Jahren fortgesetzten, weitreichenden Änderungen im SGB V unterliegt auch die Rechtsprechung einem steten Wandel bzw. beschäftigen sich die Sozialgerichte einschließlich der nachfolgenden Instanzen mit immer neuen Themen.
Da somit Urteile oftmals schnell überholt bzw. nicht mehr aktuell sind, wird hier von einer Aufzählung einzelner Urteile abgesehen. Jeweils aktuelle Urteile können Sie einsehen unter:
Sozialgericht Bremen: https://www.sozialgericht-bremen.de/
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen: https://landessozialgericht.niedersachsen.de/startseite/
Bundessozialgericht: https://www.bsg.bund.de/DE/Home/home_node.html

Downloads